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Neue Fachartikel zu aktueller Rechtssprechung
 
Wirtschaftsrecht
Interview Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte mit Anita G. Schwarzenberg, Inhaberin der Sympathica Partnervermittlung
Interview Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte mit Anita G. Schwarzenberg, Inhaberin der Sympathica PartnervermittlungDr. Thomas Schulte:Liebe Frau Schwarzenberg, das Internet wälzt auch den Markt für die Partnervermittlung um, was sind Ihre Erfahrungen?Anita G. Schwarzenberg:Sie haben recht, viele Menschen denken, durch das Internet wird alles einfacher, ein Klick, und der richtige Partner erscheint auf dem Bildschirm. Aber so einfach ist das nicht. Viele sind dort frustriert. Es hat nicht funktioniert und sie haben viel Zeit und Geld verbraucht. Das Internet rollt sozusagen zurück zu mir.Dr. Thomas Schulte:Worin, denken Sie,  [...] » mehr
  Wirtschaftsrecht
Geldwäscheabwehr – Alle gewerblichen Händler müssen die Vorgaben des Geldwäscherechts beachten
Das Geldwäschegesetz verfolgt vordergründig zwei Ziele: Die Bekämpfung der organisierten Kriminalität und die der Terrorismusfinanzierung. Hierzu gibt das Geldwäschegesetz umfangreiche Sorgfaltspflichten vor, die im täglichen Geschäftsbetrieb einzuhalten sind. Doch wer ist eigentlich „Verpflichteter“ im Sinne des Gesetzes? Das heisst, wer muss sich an das Gesetz halten?Wer sich einmal das Geldwäschegesetz (GwG) zur Hand nimmt wird ziemlich schnell beim § 2 GwG landen und feststellen, dass der Kreis der Verpflichteten sehr umfangreich und vor allem unverständlich ist. Neben unbestimmten Begriffen wie  [...] » mehr
     
Wirtschaftsrecht
Das Ende des E-Gelds? - Änderungen im Geldwäscherecht
Hat die Anonymität im Internet bald ein Ende? Die Bezahlmöglichkeiten im Internet durch den Gebrauch von sogenanntem E-Geld sollen deutlich eingeengt und verschärft werden.Der Begriff des E-Gelds ist weitestgehend unbekannt, die Möglichkeit anonym im Internet zu bezahlen haben dagegen schon viele genutzt. Bevorzugt werden dabei Prepaid-Bezahlkarten wie etwa Paysafecard oder Ukash. Aus Sicht der Geldwäscheprävention ist das E-Geld dem Gesetzgeber dabei schon länger ein Dorn im Auge. Während die Geldwäscheprävention gerade auf größtmögliche Transparenz ausgerichtet ist, um das „Waschen“ von Geldern  [...] » mehr
  Wirtschaftsrecht
Prozesserfolg: Auskunftei zur Auskunft über Scoreberechnung verurteilt
Durch Urteil des Landgerichtes Berlin vom 01.11.2011 wurde die Schufa Holding AG dazu verurteilt einem Unternehmer anhand des über ihn bei der Schufa gespeicherten Datenbestandes die Art und Weise und die Details der Berechnung der Kreditausfallwahrscheinlichkeit bzw. des Scoring-Verfahrens offenzulegen (LG Berlin, Urt. v. 01.11.2011 – 6 O 479/10). Damit erwirkte ilex Rechtsanwälte & Steuerberater eine Gerichtsentscheidung, die die Schufa zur teilweisen Offenlegung des bislang nach außen hin nicht offengelegten Scoring-Systems am konkreten Fall des Klägers verpflichtet. Diese Entscheidung, die noch nicht rechtskräftig ist, stärkt die Rechte  [...] » mehr
     
Wirtschaftsrecht
Auskunftei zur Auskunft verurteilt: Interview mit Dr. Stephan Gärtner
Per Urteil vom 01.11.2011 entschied das Landgericht Berlin, dass eine Auskunftei (Schufa Holding AG) dazu verpflichtet ist, dem Betroffenen Details der von der Auskunftei betriebenen Berechnung der Kreditausfallwahrscheinlichkeit bzw. des Scoring-Verfahrens offenzulegen (LG Berlin, Urt. v. 01.11.2011 – 6 O 479/10). Damit erwirkte ilex Rechtsanwälte & Steuerberater die Verpflichtung zur teilweisen Offenlegung des bislang geheimen Scoring-Systems und sprach darüber mit Dr. Stephan Gärtner, der seine rechtsvergleichende Dissertation zu einem datenschutzrechtlichen Thema beim Betreiben einer Auskunftei verfasst hatte.ilex: „Herr Dr. Gärtner, Sie  [...] » mehr
  Wirtschaftsrecht
Geldwäscheprävention praktisch - darf der Ausweis nach dem Personalausweisgesetz nicht kopiert werden?
Das deutsche Geldwäschegesetz hält für die verpflichteten Unternehmen viele Sorgfaltspflichten bereit, bei deren Umsetzung viele Fragen offen bleiben.Wir berichteten hierüber ausführlich:Geldwäscherecht - Sorgfaltspflichten gibt es vielehttp://www.dr-schulte.de/2011-pressemitteilungen/geldwascherecht--sorgfaltspflichten-gibt-es-viele.htmlGeldwäsche - Gefahr für Ihr Unternehmen und die Gesamtwirtschafthttp://www.dr-schulte.de/2011-pressemitteilungen/geldwasche--gefahr-fur-ihr-unternehmen-und-die-gesamtwirtschaft---hohe-busgelder-und-kontokundigungen-drohen.htmlSo sind die Unternehmen nach dem  [...] » mehr
     
Wirtschaftsrecht
Geheimnisverrat in der Privatwirtschaft - was ist das? § 17 UWG - ein Interview des Dr. Thomas Schulte, Wirtschaftsanwalt in Berlin
In der Privatwirtschaft herrscht bekanntlich ein fleissiges „Bäumchen-Wechsel-Dich“. Nicht selten nimmt ein ausscheidender Partner Daten mit und nutzt diese für sich oder für einen neuen Vertragspartner. Dabei hat das Gesetz mit dem § 17 UWG solches Verhalten grundsätzlich verboten. Rechtsfolge können teure zivilrechtliche Verfahren sowie das Interesse eines Staatsanwalts an dem verbotenen Tun darstellen. In der Kanzlei Dr. Schulte & Partner treten diese Fallgruppen vermehrt auf. Grund genug, einmal die Hintergründe zu beleuchten.Andreas Engel: Um welche Fälle des internen Geheimnisverrat in der Privatwirtschaft geht es?  [...] » mehr
  Wirtschaftsrecht
Genossenschaftsmitglieder müssen zahlen - Kanzlei Dr. Schulte und Partner erstreitet weitere Urteile
Wie überall im Leben, lässt auch die Zahlungsmoral vieler Genossenschaftsmitglieder oftmals zu wünschen übrig. Insbesondere Mitglieder, die sich mit einer Ratenzahlung an einer Genossenschaft beteiligt haben, kommen ihrer Verpflichtung nicht immer nach. So laufen bei den Genossenschaften nicht selten große Rückstände auf, die die Genossenschaft selbst in finanzielle Bedrängnis bringen.Von verschiedenen Literaturstimmen wurde bislang die Rechtsauffassung vertreten, dass ausgeschiedene Mitglieder von der eigenen Genossenschaft wegen Zahlungsrückständen nicht mehr in Anspruch genommen werden konnten. Die Rechtsanwälte der  [...] » mehr
     
 

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