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Neue Fachartikel zu aktueller Rechtssprechung
 
Urheber- und Medienrecht
Schadensersatz bei Bilderklau: 20 Euro bei Verwendung eines Fotos in eBay-Aktion
Es dürfte sich mittlerweile herumgesprochen haben, dass sowohl dem Urheber als auch dem Inhaber ausschließlich Nutzungsrechte ein Schadensersatzanspruch im Falle der schuldhaften Verletzung der Urheber- bzw. Nutzungsrechte zusteht. Was die Höhe des Anspruches betrifft, so bestehen nach wie vor große Unsicherheiten. Kaum eine gerichtliche Entscheidung, in der nicht mehr oder weniger deutlich herausgestellt wird, dass es auf die „Umstände des Einzelfalles“  [...] » mehr
  Urheber- und Medienrecht
Amtsgericht Düsseldorf: Umfassende Entscheidung zum Schadensersatz bei Filesharing
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Urheber- und Medienrecht
Erneute Entscheidung des OLG Frankfurt zur Zustellung von s/w-Kopien von einstweiliger Verfügung
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  Urheber- und Medienrecht
OLG München: Honorarempfehlungen der MFM keine Grundlage für Schadensersatz bei von Fotoamateuren erstellten Produktfotos
Wer schuldhaft das Urheberrecht eines Dritten oder ein anderes nach dem Urhebergesetz geschütztes Recht – wozu nach § 72 UrhG auch das Recht am Lichtbild gehört  –, der muss dem Verletzten den hierdurch entstandenen Schaden ersetzen, wenn die Verletzung schuldhaft begangen wurde. Gemäß § 97 Abs. 2 Satz 3 UrhG kann der Schaden auch im Wege der sogenannten Lizenzanalogie berechnet werden. Dem liegt der Gedanke zu Grunde, dass ein Verletzer auf keinen Fall besser gestellt sein soll, als derjenige, der ordnungsgemäß eine Zustimmung bzw. Lizenz für die Nutzung des entsprechenden Rechts einholt. In der Praxis stellt sich  [...] » mehr
     
Urheber- und Medienrecht
OLG Hamm zum Schadensersatz bei Bilderklau – MFM-Broschüre Bildhonorare („MFM-Empfehlungen“)
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  Urheber- und Medienrecht
Fotoklaus im Internet: Streitwert für Unterlassungsanspruch
Immer wieder sind die Gerichte damit befasst, über Unterlassungsansprüche zu befinden, die von Fotografen – in der Gesetzesterminologie: „Lichtbildner“ – wegen nicht genehmigter Verwendung ihrer Fotos im Internet geltend gemacht werden. Regelmäßig stellt sich hierbei die Frage nach dem anzusetzenden Streitwert. Da es im Urheberrecht – anders als in den Sondergesetzen der gewerblichen Schutzrechte oder im Wettbewerbsrecht – keine streitwertunabhängige Zuständigkeit der Landgerichte gibt, muss der Anspruchssteller diese Frage bereits vor Klageerhebung bzw. Antragstellung beantworten, weil hiervon die Entscheidung abhängt,  [...] » mehr
     
Urheber- und Medienrecht
Schadensersatz für urheberrechtswidrige Fotonutzung nur 5 Euro?
Wer schuldhaft eines der nach dem Urhebergesetz geschützten Rechte verletzt, ist dem Rechteinhaber zum Ersatz des daraus entstehenden Schadens verpflichtet (§ 97 Abs. 2 UrhG). Der Schaden kann nach der nunmehr ausdrücklich im Gesetz vorgesehenen Regelung des § 97 Abs. 2 Satz 2 UrhG auch auf der Grundlage des Betrages berechnet werden, den der Verletzer als angemessene Vergütung hätte entrichten müssen, wenn er die Erlaubnis zur Nutzung des verletzten Rechts eingeholt hätte (sog. Lizenzanalogie). Die Gerichte sehen sich hier regelmäßig dem Problem ausgesetzt, dass sie hinsichtlich solcher Nutzungsrechte fiktive  [...] » mehr
  Urheber- und Medienrecht
Googles Buchprojekt und die Urheberrechte der Autoren
Im Oktober 2004 stellte das US-amerikanische Unternehmen Google Inc. das Projekt „Google Bücher“ auf der Frankfurter Buchmesse vor, das erheblichen Pressewirbel verursacht hat. Bereits im Dezember 2004 erschienen erstmals Suchergebnisse aus den gescannten Büchern in den Ergebnislisten der englischen Suchoberfläche von Google.com. Inzwischen hat die Schaffung einer umfassenden digitalen Bibliothek Fortschritte gemacht, erheblichen Pressewirbel verursacht und entspricht dennoch den selbstgesetzten Unternehmenszielen des Suchmaschinenbetreibers: „Das Ziel von Google ist es, die Informationen der Welt zu organisieren und für alle zu jeder Zeit  [...] » mehr
     
Urheber- und Medienrecht
Namensvettern Thomas Schulte im Gespräch
Dr. Thomas Schulte Rechtsanwalt in Berlin, Bankkaufmann, Jahrgang 1966 ist Rechts- und Unternehmensberater mit dem Schwerpunkt "Kapitalanlagenrecht", sein Namensvetter ist Thomas Schulte (Coach), Diplom Volkswirt, Jahrgang 1961, professioneller Coach und Buchautor. Er arbeitet für anspruchsvolle Menschen, Teams und Organisationen und unterstützt diese ihre ambitionierten Ziele zu erreichen. Zuvor war er Banker und internationaler Unternehmensberater.Die Fragen stellte der Berliner Journalist Andreas Engel.Coaching und Rechtsberatung scheinen auf den ersten Blick reichlich wenig miteinander zu tun zu haben. Was hat Sie beide, ein Rechtsanwalt  [...] » mehr
  Urheber- und Medienrecht
Causa zu Guttenberg: Wann darf der Doktortitel entzogen werden?
Die causa des Bundesverteidigungsministers Dr. Karl-Theodor Frhr. zu Guttenberg (CSU) zeigt anschaulich, wie das Web 2.0 die Herangehensweise an eine Dissertation aber auch deren Rezeption verändert hat. Die Promotionskommission der Rechts- und Wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät der Universität Bayreuth teilte am 23.02.2011 mit, dass "die wörtliche oder sinngemäße Übernahme von Textstellen ohne hinreichende Kennzeichnung" gegen "die Grundsätze wissenschaftlichen Arbeitens verstößt" und der Doktorgrad deshalb auf der Grundlage des § 48 des Verwaltungsverfahrensgesetzes zurückgenommen werde. Doch eines wird  [...] » mehr
     
Urheber- und Medienrecht
Filesharing - Internetanschlussinhaber im Visier der Staatsanwaltschaft (§§ 184, 184 c StGB)
In den meisten Veröffentlichungen zum Thema Filesharing geht es um die Frage der Ansprüche des Abmahnenden (zumeist des Urhebers bzw. Nutzungsrechteinhabers) auf Unterlassen, Schadensersatz und Ersatz der Anwaltskosten, also um die zivilrechtliche Ebene. Unbeachtet bleibt zumeist der Blick auf die strafrechtliche Seite, die mit Hausdurchsuchungen und Geldstrafen wesentliche eingreifender sein kann.1. Einleitung zum FilesharingUnter Filesharing versteht man das Zurverfügungstellen von Daten/Dateien (z. B. Musik, Computerspiele, Filme). Dabei befinden sich die Dateien auf den Computern der Teilnehmer. Üblich ist es, dass man Daten von  [...] » mehr
  Urheber- und Medienrecht
BGH: Haftung bei Missbrauch von WLAN-Router
Am 12.05.2010 hat der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des BGH ein lang erwartetes Urteil verkündet (Aktenzeichen I ZR 121/08). In dieser Entscheidung hat der BGH dazu Stellung genommen, inwiefern der Betreiber eines WLAN-Routers für Urheberrechtsverletzungen haftet, die ein Dritter unter Nutzung dieses Routers begangen hat.Der BGH hat die Auffassung vertreten, dass der Betreiber zwar nicht als Täter der Urheberrechtsverletzung haftet, ihn aber nach den in der Rechtsprechung entwickelten Grundsätzen der sogenannten „Störerhaftung“ eine Verantwortung treffen kann. Dies setze aber voraus, dass er zumutbare  [...] » mehr
     
Urheber- und Medienrecht
Wie finde ich meine Bilder im Internet wieder?
Wer Bilder zur Präsentation seiner Internetseite angefertigt hat, möchte mitunter wissen, wo diese Bilder ohne Kenntnis des Inhabers der Bildrechte im Internet zu finden sind. Immer wieder stellen die Inhaber von Bildrechten nämlich fest, dass sie die von ihnen angefertigten Bilder nur mühsam wiederfinden. Einmal ins Netz gestellt, verbreiten sich Bilder einerseits auf ungeahnten Wegen und sind kaum mehr aufzufinden. Andererseits scheinen professionelle Anbieter von großen Bilddatenbanken durchaus zu wissen, wie sie Rechtsverletzungen nachspüren können. Sie mahnen munter ab und spüren noch den Verletzer der Bildrechte in der hinterletzten Reihe auf.  [...] » mehr
  Urheber- und Medienrecht
Abmahnung der Rechtsanwaltskanzlei Lihl - Film
Der Kanzlei ilex wurde eine Abmahnung der Prokino Filmverleih GmbH vertreten durch die Rechtsanwaltskanzlei Lihl zu Prüfung vorgelegt. Die Kanzlei fordert die Abgabe einer Unterlassungserklärung bis zum 29.01.10. Die Kanzlei Lihl fügt Ihrem Schreiben eine vorgefertigte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung bei.Mit der Unterschrift verpflichtet sich der Abgemahnte u. a., die hierin bestimmten Kosten an die Gegenseite zu zahlen. Wir raten daher dringend davon ab, die Unterlassungserklärung einfach zu unterschreiben. Unserem Mandanten wird vorgeworfen, die Urheberrechte der Prokino Filmverleih GmbH verletzt zu haben. Dieser Vorwurf für sich  [...] » mehr
     
Urheber- und Medienrecht
OLG Hamburg zur Haftung des Betreibers eines Internet-Forums
Das OLG Hamburg hat am 04.02.2009 ein für Betreiber von Internet-Foren interessantes Urteil verkündet (Aktenzeichen 5 U 180/07). Geklagt hatte der Urheber eines Lichtbildes (Lichtbildner). Der Beklagte war Betreiber eines Internet-Forums zum Thema Fußball. In diesem Forum wurde es den Benutzern ermöglicht, eigenständig Beiträge zu verfassen und diese auch mit Bildern zu versehen. Ein Benutzer des Forums hatte im Rahmen eines Beitrages ein Foto hochgeladen, welches (vermutlich) der Internet-Seite des Klägers, der eine Seite mit Kochrezepten betreibt, entnommen worden war. Das Bild zeigte ein Cocktail-Glas mit einem Strohhalm und einer Orangenscheibe  [...] » mehr
  Urheber- und Medienrecht
OLG Brandenburg: Verwendung fremder Fotos bei eBay
Ein aktuelles Urteil des Oberlandesgerichts Brandenburg vom 03.02.2009 (Aktenzeichen 6 U 58/08) berührt gleich mehrere interessante Rechtsfragen. Ein privater Verkäufer hatte im Rahmen einer Online-Auktion einen gebrauchten GPS-Empfänger angeboten und hierfür ein aus dem Internet geladenes Foto verwendet. Während der Beklagte behauptet hat, das Foto von der Homepage des Herstellers geladen zu haben, hat der Kläger, ein Händler, vorgetragen, er habe das Foto aufgenommen und es stamme von seiner Internet-Seite. Nachdem das Landgericht die Klage in der ersten Instanz mit der Begründung abgewiesen hatte, dass die Urheberschaft des  [...] » mehr
     
Urheber- und Medienrecht
OLG München zu Urheberrechtsverstößen im Internet – Keine grundsätzliche Haftung der Eltern?
In den letzten Wochen geistern zahlreiche teilweise widersprüchliche Meldungen zu einem vor dem OLG München geführten Berufungsverfahren durch die Presse- und Internetlandschaft. Die Süddeutsche Zeitung (SZ) hat in ihrer Ausgabe vom 24.12.2008 berichtet, dass das OLG München in dem Verfahren 6 U 3881/08 ein Urteil des Landgerichts München I revidiert hat, in welchem das Landgericht eine Haftung der Eltern für die von der minderjährigen Tochter begangenen Urheberrechtsverstüße im Internet angenommen hat. Nach dem Bericht der SZ habe der 6. Senat in der mündlichen Berufungsverhandlung auf das komplizierte und unübersichtliche  [...] » mehr
  Urheber- und Medienrecht
Abmahnkosten: BGH spricht auch Unternehmen mit eigener Rechtsabteilung Kostenerstattungsansprüche bei Urheberrechtsverle
Gemäß § 95a Abs. 3 UrhG ist es unter anderem verboten, Vorrichtungen oder Erzeugnisse zu bewerben oder zu verkaufen, die der Umgehung technischer Maßnahmen zur Verhinderung einer unzulässigen Nutzung urherrechtlich geschützter Werke dienen. Der BGH hat in einer Entscheidung vom 17.07.2008 (Aktenzeichen I ZR 219/05) die Auffassung vertreten, dass ein Tonträgerhersteller nicht nur einen Unterlassungsanspruch gegen eine Privatperson geltend machen kann, die bei eBay ein Programm zur Vervielfältigung kopiergeschützter CDs anbietet, sondern dass dieses Unternehmen auch Ersatz der für die Abmahnung aufgewandten  [...] » mehr
     
Urheber- und Medienrecht
Das Urheberrecht des Architekten
Ein Architekt, der ein Baukunstwerk entwirft, hat ein sehr großes Interesse daran, dass der Charakter des Baukunstwerks nicht durch den Eigentümer verändert wird. Es stellt sich die Frage, ob dem Architekten ein Schutzmechanismus zur Seite steht.Das Urheberrecht des Architekten wird durch das Urheberrechtsgesetz (UrhG) geregelt. Nach § 2 Abs. 1 Nr. 4  UrhG sind im Allgemeinen die Werke von Architekten als Werke der Baukunst geschützt, wenn diese Werke eine persönliche geistige Schöpfung darstellen. Ob eine persönliche geistige schöpferische Leistung vorliegt, kann nicht allgemein, sondern nur individuell beantwortet werden. Nach  [...] » mehr
  Urheber- und Medienrecht
Begrenzung der Erstattung von Abmahngebühren im Urheberrecht
Der Bundestag hat am 11.04.2008 das Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums verabschiedet. Anders als der Titel des Gesetzes vermuten lässt, wird die Durchsetzung der Rechte von Urhebern nicht nur unerheblich erschwert. Das in der Fassung der Beschlussempfehlung des Rechtsausschusses (BT-Drs. 16/8783) verabschiedete Gesetz begrenzt nämlich in bestimmten Fällen den Anspruch auf Erstattung der für die Inanspruchnahme anwaltlicher Dienstleistungen erforderlichen Aufwendungen. Namentlich geht es dabei um die Fälle, einer – so der Gesetzeswortlaut – „nur unerhebliche[n] Rechtsverletzung außerhalb des  [...] » mehr
     
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Info Urheber- und Medienrecht
Als Urheberrecht bezeichnet man das ausschließliche Recht eines Urhebers an seinem Werk. Das Urheberrecht wird angewandt auf bestimmte Geisteswerke, wie zum Beispiel literarische oder wissenschaftliche Texte, Musik als Komposition oder Aufnahme, Gemälde, Fotos, Theaterstücke, Radiosendungen, Gebäude und Skulpturen etc. . Das Urheberrecht soll dem Urheber Schutz gewähren in seinem Persönlichkeitsrecht, der Inhaltsmitteilung, der Erstveröffentlichung und des Zugriffs auf sein Werk. Ebenso soll sein wirtschaftliches Interesse durch die Verwertungsrechte gesichert werden. Niemand anderes soll ohne seine Zustimmung mit seinem Werk Geld verdienen können.

 
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