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Neue Fachartikel zu aktueller Rechtssprechung
 
Sozialrecht
Partnersuche im Zeichen des Internets – die Zukunft der klassischen Partnervermittlung
Partnersuche im Zeichen des Internets – die Zukunft der klassischen Partnervermittlung Interview Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte und Frau Christa Appelt (Inhaberin der Christa Appelt Internationale Partnervermittlung) Liebe Frau Appelt, Partnerschaftsvermittlungen werden kritisch beäugt. Im Internet finden sich vermehrt kritische Stimmen zu Ihnen und Ihren Mitbewerbern. Man wirft ihnen Betrug, den Einsatz von Lockvögeln und Läufern vor. Was sagen Sie dazu? Christa Appelt:Ja,  Herr Dr. Schulte seit vielen Jahre herrscht in unserer Branche auch ein Hauen und Stechen. Nicht zuletzt durch das  [...] » mehr
  Sozialrecht
Mobbing im Internet – wie wehrt man sich?
Zwei brandneue Entscheidungen oberster Gerichtevon Assessor Ralf Hornemann, Rechtsanwälte Dr. Schulte & PartnerIm Internet geht’s manchmal zu wie auf dem Schulhof: Beschimpfungen, Anschuldigungen, falsche Verdächtigungen – und alles natürlich frei erfunden.Hinnehmen muss man so etwas nicht, genau wie in der analogen Zeit gibt es Grenzen, an die sich jeder halten muss. Wer über die Stränge schlägt, dem wird straf- oder zivilrechtlich „auf die Finger gehauen“.Schwierig wird die Sache nur dadurch, dass die Hetze im Internet auch über Seiten, Foren oder Blogs erfolgen kann, die nicht  [...] » mehr
     
Sozialrecht
Ist mit der Rente alles zu Ende?
Obwohl ja Rentner niemals Zeit haben, und, will man dem Song glauben, mit 66 Jahren das Leben ja erst anfängt, spielt die Erreichung des Rentenalters bzw. der Anspruch auf eine Altersrente arbeitsrechtlich eine nicht unbeachtliche Rolle. Hinzu kommt, dass es Regeln gibt, die eben dieses Rentenalter oder den Rentenbezug als unbeachtlich festschreiben, Arbeitnehmer und Arbeitgeber sich also nicht darauf beziehen können, bzw. andere weitreichende Rechtsfragen hieran anknüpfen.Im Sozialgesetzbuch VI (gesetzliche Rentenversicherung), welches die Regeln für den Bezug der Altersrente beinhaltet, also in einer  [...] » mehr
  Sozialrecht
Gesetz zur Änderung des Vertragsarztrechts und anderer Gesetze
Der Deutsche Bundestag hat am 27.10.2006 das Gesetz zur Änderung des Vertragsarztrechts und anderer Gesetze in 2./3. Lesung beschlossen. Das Gesetz tritt am 1. Januar 2007 in Kraft.Das Gesetz enthält unter anderem folgende Änderungen:Es wird die sogenannte Teilzulassung eingeführt aufgrund derer der Arzt  den aus seiner Zulassung folgenden Versorgungsauftrag auf die Hälfte einer hauptberuflichen Tätigkeit beschränken kann. Vertragsärzten wird nunmehr ermöglicht, gleichzeitig auch als angestellte Ärzte in Krankenhäusern zu arbeiten, die Anstellungsmöglichkeiten  [...] » mehr
     
Sozialrecht
Wann habe ich Anspruch auf Opferentschädigung?
Soweit der Staat Gewalttaten nicht verhindern kann, muss er nach dem Leitgedanken des Opferentschädigungsgesetzes (OEG) wenigstens für die Opfer der Straftaten einstehen, denn häufig ist der Täter zur Wiedergutmachung des Schadens finanziell außerstande.  Sie erhalten Entschädigungsleistungen nach dem OEG, wenn Sie infolge eines vorsätzlichen, rechtwidrigen tätlichen Angriffs eine gesundheitliche Schädigung erlitten haben. Nicht erforderlich ist, dass sich die Gewalttat unmittelbar gegen Sie richtet. Entschädigungsleistungen für körperliche oder seelische Beeinträchtigungen erhält auch, wer  [...] » mehr
 
 

Info Sozialrecht
Das Sozialrecht befasst sich mit den Rechten und Plichten zwischen staatlichen Institutionen und Antragstellern/Leistungsempfängern zur sozialen Sicherung. Versuche, das Sozialrecht (zusammen mit dem Arbeitsrecht und weiteren Rechtsmaterien) einem selbstständigen dritten Zweig der (deutschen) Rechtsordnung, neben öffentlichem und privatem Recht zuzuordnen, wie dies in außerdeutschen Rechtsordnungen teilweise der Brauch ist, haben sich nicht durchsetzen können. Das Sozialrecht ist eine Sammel- und Querschnittsmaterie, die zahlreiche einzelne Rechtsgebiete und Gesetzesmaterien in sich vereint. Es unterteilt sich nach der traditionellen Klassifikation in die Bereiche Sozialversicherung (siehe sogleich unten), Sozialversorgung (z. B. Schwerbehindertenrecht, Wohngeld, Kindergeld, Erziehungsgeld, Ausbildungsförderung), und Sozialhilfe (Sozialfürsorge). Nach der Kompetenzordnung des Grundgesetzes lassen sich die Bereiche Sozialversicherung, Fürsorge und Kriegsopferversorgung unterscheiden.

 
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