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   Urheber- und Medienrecht
Einstweilige Verfügung gegen Usenet-Provider aufgehoben
 
Autor: Dr. / LL.M. Mirko Möller
Kanzlei: SCHLÜTER GRAF Rechtsanwälte PartG mbB
Ort: 44137 Dortmund
erstellt am: 05.02.08
 
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Einstweilige Verfügung gegen Usenet-Provider aufgehoben
Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat mit Urteil vom 15.01.2008 (Aktenzeichen I-20 U 95/07) eine vom Landgericht zunächst erlassene einstweilige Verfügung aufgehoben. Das Oberlandesgericht hat – anders als die Vorinstanz – die Auffassung vertreten, der Provider sei als sogenannter Cache-Provider nach § 9 des Telemediengesetzes (TMG) nicht dazu gehalten, ohne konkreten Anlass die von fremden Usenet-Nutzern eingespeisten Nachrichten auf etwaiger Urheberrechtsverletzungen zu überprüfen. Das Gericht hat insofern auch darauf abgestellt, dass im Usenet heute sehr weit gehend die Möglichkeit des „Fremdcancel“ bestünde und insofern für den Inhaber eines Urheberrechts eine anderweitige Möglichkeit besteht, etwaige rechtsverletzende Postings auf dem Usenet-Server zu löschen. [05.02.2008 – Dr. Mirko Möller]

Autor (ViSdP): Dr. / LL.M. Mirko Möller, SCHLÜTER GRAF Rechtsanwälte PartG mbB, 44137 Dortmund


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