Home | Anwaltsuche | Fachartikel | Autoren | Für Anwälte | Jura | Kontakt
 
 
Navigation
»Arbeitsrecht
»Baurecht und Architektenrecht
»Erbrecht
»Familienrecht
»Handels- und Gesellschaftsrecht
»Insolvenzrecht
»Internetrecht - Onlinerecht - Ebay
»Medizinrecht
»Mietrecht und Pachtrecht
»Sozialrecht
»Steuerrecht
»Strafrecht
»Transport- und Speditionsrecht
»Urheber- und Medienrecht
»Verkehrsrecht
»Versicherungsrecht
»Verwaltungsrecht

»Abfallrecht
»Agrarrecht
»Aktienrecht
»Architekten- und Ingenieurrecht
»Arzt- und Kassenrecht
»Arzthaftungsrecht - Arzthaftung
»Bank- und Börsenrecht
»Baurecht, privates
»Binnenschifffahrtsrecht
»Datenschutzrecht
»Deutsch-spanisches Recht
»Energiewirtschaftsrecht
»Familienrecht, internationales
»Forderungseinzug
»Gewerberecht
»GmbH-Recht
»Haftungsrecht, freie Berufe
»Haftungsrecht, Steuerberater
»Handels- und Wirtschaftsrecht
»Immobilienrecht
»Internationales Privatrecht
»Internationales Recht
»Jagd- und Waffenrecht
»Jugendstrafrecht
»Kapitalanlagenrecht
»Kapitalstrafrecht
»Kaufrecht
»Leasingrecht
»Maklerrecht
»Marken- und Domainrecht
»Medienrecht
»Nachbarrecht
»Opferschutzrecht
»Pferderecht
»Presserecht
»Printmedienrecht
»Produkthaftungsrecht
»Recht des öffentlichen Dienstes
»Reiserecht
»Rentenrecht
»Schadenersatzrecht
»Schuldrecht
»Sportrecht
»Steuerstrafrecht
»Strafverfahrensrecht
»Strafvollzugsrecht
»Telekommunikationsrecht
»Verbraucherinsolvenz
»Vereins- und Verbandsrecht
»Vergaberecht
»Verkehrsstrafrecht
»Verkehrsverwaltungsrecht
»Vermögensrecht
»Vertragsrecht
»Wehrrecht
»Wettbewerbsrecht - Werberecht
»Wirtschaftsrecht
»Wirtschaftsstrafrecht
»Wohnungseigentumsrecht
»Zivilrecht, allgemein
»Zwangsvollstreckungs-Recht
 
Sie befinden sich hier: Startseite / Fachartikel / Internetrecht - Onlinerecht - Ebay / Landgericht Heidelberg stärkt Ebay-Kundenschutz
   Internetrecht - Onlinerecht - Ebay
Landgericht Heidelberg stärkt Ebay-Kundenschutz
 
Autor: Frank Richter
Kanzlei: Rechtsanwalt
Ort: 69221 Dossenheim
erstellt am: 13.08.07
 
Profil anzeigen
mehr Fachartikel dieses Autors
mehr Internetrecht - Onlinerecht - Ebay
Artikel drucken
     

Landgericht Heidelberg stärkt Ebay-Kundenschutz
Oftmals entstehen bei Käufen über das Internet im Nachhinein Probleme. Mal bezahlt der Käufer einfach nicht, mal wird die Ware nicht geliefert. Nicht selten sind aber auch die Fälle, in denen der Käufer nach Erhalt und Bezahlung der Ware einen vermeintlichen Fehler an seinem neuen Eroberung feststellt.

Einen solchen Fall hatte das Landgericht Heidelberg als Berufungsinstanz jüngst zu entscheiden.

Ein Käufer hatte bei Ebay mehrere Besteckteile erworben. Nachdem diese geliefert worden waren, meldete sich der Kläger bei der Verkäuferin und behauptete, der Käufer zu sein und an den Besteckteilen Mängel entdeckt zu haben. Daher habe er Anspruch auf Schadensersatz. Natürlich belief sich dieser Schadensersatz auf ein Vielfaches des Kaufpreises.

In dem Urteil hat das Landgericht mit begrüßenswerter Deutlichkeit festgestellt, dass der Kläger keine Ansprüche gegen die Verkäuferin hat. Denn wer bei Ebay nicht mit seinem eigenen Account unter dem eigenen Namen für alle anderen Nutzer nachvollziehbar und überprüfbar auftritt, kann sich nicht auf die Grundsätze des „Geschäfts für den, den es angeht“ berufen.

Nach einhelliger Auffassung handelt derjenige,  der im Internet rechtsgeschäftliche Erklärungen unter Nutzung eines fremden Accounts abgibt, regelmäßig unter dem Namen des Accountinhabers (so auch das OLG München).

Nach Auffassung des Gerichts kommen den AGB von Ebay hierbei entscheidende Bedeutung zu. In diesen wird u.a. festgelegt, dass jeder bei der Anmeldung wahrheitsgemäße und vollständige Angaben machen muss. Ein so angelegter Account ist nicht übertragbar. Damit legt Ebay klar fest, dass größter Wert darauf gelegt wird, wer sich an diesen Geschäften beteiligt.
Schließlich sollen sich nach Auffassung des Gerichts Andere darauf verlassen können, dass sich hinter einem positiv bewerteten Nickname niemand anderes verbirgt als eben die Person, die die Geschäfte getätigt hat, die nun bewertet wurden.

Mit diesem Urteil ist erneut bestätigt worden, dass User, die sich mit fremden Accounts oder unter Angabe falscher Daten bei Ebay anmelden, keine Chance haben sollen, das Vertrauen der redlichen User zu missbrauchen.

Wer sich hinter falschen Angaben versteckt ist für seinen Vertragspartner nicht greifbar, u.U. kann ein geschädigter seine Rechte nicht durchsetzen, weil er den Schädiger niemals herausfindet.
Daher ist es nur konsequent, wenn ein solches Verhalten auch dann bestraft wird, wenn es ausnahmsweise einmal anders herum geht. Nur so lässt sich ein Vorgehen nach der Rosinentheorie, sich aus allem nur die Vorteile herauszupicken, verhindern.

Eine Rechtsschutzversicherung kann die nicht unerheblichen Prozessrisiken, die durch die Notwendigkeit von Gutachten ggf. verschärft werden, abfedern. Denn auch der Prozessgewinner kann auf nicht unerheblichen Kosten sitzen bleiben, wenn der Schuldner nicht liquide ist.

Autor (ViSdP): Frank Richter, Rechtsanwalt, 69221 Dossenheim


Das Datum, an dem dieser Artikel eingestellt wurde, entspricht nicht zwingend dem Tag der Erstellung dieses Artikels. Bitte informieren Sie sich im Zweifel beim Autor oder einem anderen Fachmann über die Aktualität und Richtigkeit der Inhalte.


Anzeige:

 
SeitenanfangSeitenanfang
 

Anwaltzentrale.de – Ein Service der cemore GmbH
Lindenstraße 102a | 49393 Lohne | Deutschland
Tel.: +49 4442/8027-0 | Fax.: +49 4442/8027-29 | E-Mail: info@cemore.de

Impressum | Anwaltsuche | Fachartikel | Autoren | Für Anwälte | Über uns | Kontakt | Fachartikel Sitemap

Anwaltzentrale.de führt keine Rechtsberatung durch.
Alle verwendeten Markennamen und Bezeichnungen sind eingetragene Warenzeichen und Marken der jeweiligen Eigentümer.