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   Internationales Recht
New Yorker Übereinkommen von 1958
 
Autor: Christoph Keimer
Kanzlei: Rechtsanwälte Schlüter Graf & Partner
Ort: 44137 Dortmund
erstellt am: 07.12.06
 
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New Yorker Übereinkommen von 1958

Nach jahrelangen Vorbereitungen und nicht unerheblichen Bedenken sind die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) nunmehr als 138. Staat dem New Yorker Übereinkommen vom 10.6.1958 über die Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche beigetreten. Es wird damit gemäß Art. XII des New Yorker Übereinkommens am 90. Tag nach der Hinterlegung der Beitrittsurkunde für die VAE in Kraft treten. Damit kann nun in Zukunft – wohl anders als bisher - grundsätzlich mit der Anerkennung und Vollstreckung von im Ausland ergangenen Schiedssprüchen in den VAE gerechnet werden.

Das bedeutet, dass nun grundsätzlich die rechtlichen Voraussetzungen dafür geschaffen worden sind, dass in Zukunft Schiedsgerichtsurteile, die in Mitgliedsländern des Abkommens erstritten werden (hierzu gehört auch Deutschland), in den VAE anerkannt und vollstreckt werden können. Vom Gesetz zur Praxis ist es jedoch gerade in arabischen Ländern ein weiter Weg. Das zeigt das Beispiel Saudi Arabien, das seit Jahren Mitglied dieses Abkommens sind, aber es fast unmöglich ist, ausländische Schiedsgerichtsurteile dort anerkennen und durchsetzen zu lassen. Es bleibt abzuwarten, wie die Rechtsprechung in den VAE auf diese neuen Situation reagiert.

Autor (ViSdP): Christoph Keimer, Rechtsanwälte Schlüter Graf & Partner, 44137 Dortmund


Das Datum, an dem dieser Artikel eingestellt wurde, entspricht nicht zwingend dem Tag der Erstellung dieses Artikels. Bitte informieren Sie sich im Zweifel beim Autor oder einem anderen Fachmann über die Aktualität und Richtigkeit der Inhalte.


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