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   Zivilrecht, allgemein
Ist das Kleingedruckte immer klein gedruckt?
 
Autor: Dr. / LL.M. Mirko Möller
Kanzlei: SCHLÜTER GRAF Rechtsanwälte PartG mbB
Ort: 44137 Dortmund
erstellt am: 07.12.06
 
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Ist das Kleingedruckte immer klein gedruckt?
Jedermann kennt sie, die eng bedruckten Seiten, die meist mit der Überschrift „Allgemeine Geschäftsbedingungen“ oder „AGB“ übertitelt sind und die urplötzlich aus der Schublade gezaubert werden, wenn sich der Verfasser bzw. Verwender auf eine für ihn günstige Klausel berufen will, die sich häufig an sehr versteckter Stelle findet. Während sich bei derartigen „klein gedruckten“ Klauseln häufig die Frage stellt, ob diese überhaupt Grundlage des entsprechenden (Kauf-) Vertrages geworden sind, ist es weitgehend unbekannt, dass auch auffällige, also „groß gedruckte“ Klauseln allgemeine Geschäftsbedingungen im Sinne des Bürgerlichen Gesetzbuches sein können. § 305 BGB stellt nämlich nicht auf die Schriftgröße, sondern nur darauf ab, ob die Klausel für eine Vielzahl von Verträgen durch eine Vertragspartei vorformuliert wurde. Allgemeine Geschäftsbedingungen – gleich ob klein oder groß gedruckt – können aus einer Vielzahl von Gründen unwirksam sein. [Dr. Mirko Möller]

Autor (ViSdP): Dr. / LL.M. Mirko Möller, SCHLÜTER GRAF Rechtsanwälte PartG mbB, 44137 Dortmund


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