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Ist der Betreiber eines Online-Forums zur Überprüfung auf etwaige Rechtsverstöße von Forumsteilnehmern verpflichtet?
 
Autor: Dr. / LL.M. Mirko Möller
Kanzlei: SCHLÜTER GRAF Rechtsanwälte PartG mbB
Ort: 44137 Dortmund
erstellt am: 07.12.06
 
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Ist der Betreiber eines Online-Forums zur Überprüfung auf etwaige Rechtsverstöße von Forumsteilnehmern verpflichtet?
Im Zusammenhang mit sogenannten Online-Foren stellt sich häufig das Problem, dass einzelne dort veröffentlichte Beiträge gegen fremde Rechte verstoßen und der Urheber dieser Beiträge nicht ohne weiteres identifiziert werden kann. Die Verletzten wandten sich deshalb in der Vergangenheit häufig gegen den Betreiber des Online-Forums. Das Oberlandesgericht Hamburg hat nunmehr jedoch die Position der Forenbetreiber deutlich gestärkt. In einer aktuellen Entscheidung vom 22.08.2006, Aktenzeichen 324 O 721/05) hat es ausgeführt, dass der Forumsbetreiber nicht generell zur permanenten Überprüfung der Forumsbeiträge auf mögliche Rechtsverstöße verpflichtet ist. Etwas anderes gelte nur dann, wenn der Forumsbetreiber zuvor konkret auf die in dem Forum begangenen Rechtsverstöße hingewiesen wurde. In diesem Fall könne es dem Betreiber zugemutet werden, das konkrete Forum fortlaufend auf weitere solche Rechtsverstöße zu überprüfen. Anderenfalls sei dem Verletzten ein effektives Vorgehen gegen die Rechtsverletzung nicht möglich. [Dr. Mirko Möller]

Autor (ViSdP): Dr. / LL.M. Mirko Möller, SCHLÜTER GRAF Rechtsanwälte PartG mbB, 44137 Dortmund


Das Datum, an dem dieser Artikel eingestellt wurde, entspricht nicht zwingend dem Tag der Erstellung dieses Artikels. Bitte informieren Sie sich im Zweifel beim Autor oder einem anderen Fachmann über die Aktualität und Richtigkeit der Inhalte.


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