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Landgericht Berlin verurteilt Betreiber von Google-Maps
 
Autor: Dr. / LL.M. Mirko Möller
Kanzlei: SCHLÜTER GRAF Rechtsanwälte PartG mbB
Ort: 44137 Dortmund
erstellt am: 10.10.12
 
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Landgericht Berlin verurteilt Betreiber von Google-Maps
Das LG Berlin hat das US-amerikanische Unternehmen, das den Dienst Google-Maps wegen des Verbreitens von Behauptungen über einen Arzt zur Unterlassung verurteilt (Urteil vom 05.04.2012, Aktenzeichen 27 O 455/11). Der Dienst Google-Maps ermöglicht nicht nur das Auffinden und Anzeigen von Geodaten, sondern auch das Verfassen und Abrufen anonymer Stellungnahmen zu bestimmten Einträgen. Ein unbekannter Nutzer hatte dort negative Äußerungen über einen Arzt bzw. eine von diesem geleitete Klinik für kosmetische Chirurgie platziert. Das LG Berlin hat die Äußerungen entgegen der Auffassung von Google nicht als zulässige Meinungsäußerungen eingestuft, sondern als unzulässige Tatsachenbehauptungen. Das LG Berlin hat die zur Haftung eines Blog-Betreibers ergangene Rechtsprechung des BGH auf Google-Maps übertragen und die Auffassung vertreten, Google-Maps hätte den fraglichen Eintrag zumindest nach einem entsprechenden Hinweis löschen müssen. [10.10.2012 - Dr. Mirko Möller, Rechtsanwalt in Dortmund - www.mirko-moeller.de]

Autor (ViSdP): Dr. / LL.M. Mirko Möller, SCHLÜTER GRAF Rechtsanwälte PartG mbB, 44137 Dortmund


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