Home | Anwaltsuche | Fachartikel | Autoren | Für Anwälte | Jura | Kontakt
 
 
Navigation
»Arbeitsrecht
»Baurecht und Architektenrecht
»Erbrecht
»Familienrecht
»Handels- und Gesellschaftsrecht
»Insolvenzrecht
»Internetrecht - Onlinerecht - Ebay
»Medizinrecht
»Mietrecht und Pachtrecht
»Sozialrecht
»Steuerrecht
»Strafrecht
»Transport- und Speditionsrecht
»Urheber- und Medienrecht
»Verkehrsrecht
»Versicherungsrecht
»Verwaltungsrecht

»Abfallrecht
»Agrarrecht
»Aktienrecht
»Architekten- und Ingenieurrecht
»Arzt- und Kassenrecht
»Arzthaftungsrecht - Arzthaftung
»Bank- und Börsenrecht
»Baurecht, privates
»Binnenschifffahrtsrecht
»Datenschutzrecht
»Deutsch-spanisches Recht
»Energiewirtschaftsrecht
»Familienrecht, internationales
»Forderungseinzug
»Gewerberecht
»GmbH-Recht
»Haftungsrecht, freie Berufe
»Haftungsrecht, Steuerberater
»Handels- und Wirtschaftsrecht
»Immobilienrecht
»Internationales Privatrecht
»Internationales Recht
»Jagd- und Waffenrecht
»Jugendstrafrecht
»Kapitalanlagenrecht
»Kapitalstrafrecht
»Kaufrecht
»Leasingrecht
»Maklerrecht
»Marken- und Domainrecht
»Medienrecht
»Nachbarrecht
»Opferschutzrecht
»Pferderecht
»Presserecht
»Printmedienrecht
»Produkthaftungsrecht
»Recht des öffentlichen Dienstes
»Reiserecht
»Rentenrecht
»Schadenersatzrecht
»Schuldrecht
»Sportrecht
»Steuerstrafrecht
»Strafverfahrensrecht
»Strafvollzugsrecht
»Telekommunikationsrecht
»Verbraucherinsolvenz
»Vereins- und Verbandsrecht
»Vergaberecht
»Verkehrsstrafrecht
»Verkehrsverwaltungsrecht
»Vermögensrecht
»Vertragsrecht
»Wehrrecht
»Wettbewerbsrecht - Werberecht
»Wirtschaftsrecht
»Wirtschaftsstrafrecht
»Wohnungseigentumsrecht
»Zivilrecht, allgemein
»Zwangsvollstreckungs-Recht
 
Sie befinden sich hier: Startseite / Fachartikel / Wettbewerbsrecht - Werberecht / Verbraucherschutz und Wettbewerbsrecht bei Google Adwords in Deutschland
   Wettbewerbsrecht - Werberecht
Verbraucherschutz und Wettbewerbsrecht bei Google Adwords in Deutschland
 
Autor: Dr. iur. Thomas Schulte
Kanzlei: Dr. Schulte und Partner - Rechtsanwälte
Ort: 10717 Berlin
erstellt am: 19.04.12
 
Profil anzeigen
mehr Fachartikel dieses Autors
mehr Wettbewerbsrecht - Werberecht
Artikel drucken
     

Verbraucherschutz und Wettbewerbsrecht bei Google Adwords in Deutschland
Verbraucherschutz und Wettbewerbsrecht bei Google Adwords in Deutschland

von Dr. Thomas Schulte und Ralf Hornemann, Rechtsanwälte


Wer bei Google nach einem Sony-Fernseher sucht, kann nach dem deutschen Recht auch Anzeigen von Panasonic als Suchergebnis präsentiert bekommen. Dieses Ergebnis verwirrt die Verbraucher und ist trotzdem zulässig nach deutschem und europäischen Recht:

Der Europäische Gerichtshof hatte bereits 2010 (Az: 236/08) erlaubt, dass fremde Marken als Keywords bei der Werbung mit Google-Adwords verwendet werden dürfen. Das heißt , dass bei einer Suche nach „Panasonic“ auch Adwords-Werbeanzeigen auftauchen, die für andere Marken wie  „LG“ oder „Sharp“ werben. Damit kann der Suchende verwirrt werden und wird ggf. auf direktem Weg auf eine andere Seite geschickt und der Zweck der Anfrage ist hiermit verfehlt. Dieses passiert nur, weil der Anzeigenersteller eben als Keyword auch „Panasonic“ angegeben hatte. Dies ist dann zulässig, wenn dadurch keine „Zuordnungsverwirrung“ entsteht. Für den Suchenden muss also erkennbar sein, dass die Werbung nicht vom eigentlichen Inhaber der Marke stammt. Andernfalls werde der Zweck einer Marke verletzt, die Verbraucher eindeutig über die Herkunft eines Produkts zu informieren und es kann wirtschaftlicher Schaden für den Werbenden entstehen.

Google kann als Anbieter von Adwords dabei nicht zur Verantwortung gezogen werden, wenn es seinen Dienst als rein technisches und automatisches Angebot verkauft. Ansprüche wegen Verletzungen von Markenrechten können damit nur gegen den Werbeanzeigenersteller geltend gemacht werden.

Anders sehen das Gerichte am entgegengesetzten Ende der Welt:

Richter des australischen Bundesgerichts haben entschieden, dass Google in Zukunft nur Werbeanzeigen darstellen darf, die Produkte beinhalten, die von den Anwendern auch gesucht wurden! In vier Fällen wurde Google wegen irreführender Werbung verurteilt, weil Webseiten anderer Firmen als der gesuchten präsentiert wurden. So hatten das im Übrigen auch die französischen Richter gesehen, bevor die Frage dem EuGH vorgelegt wurde. Es sei eine Markenrechtsverletzung, dass bei der Eingabe eines Markennamens Anzeigen von Wettbewerbern oder gar von Nachahmern erscheinen.

Was sind die Folgen für Unternehmer?

In der europäischen Union ist es erlaubt, fremde Marken als Keyword zu nutzen, so lange es klar wird, dass die Werbeanzeige nicht vom fremden Markeninhaber stammt. Das heißt, die eigene Marke, für die geworben wird, muss klar erkennbar herausgestellt werden. Die fremde Marke sollte nicht in der Werbeanzeige verwendet werden, solange nicht eine deutliche Distanzierung dabei erfolgt. Hierbei ist aber zu beachten, dass keine Imagebeeinträchtigung der fremden Marke vorgenommen wird oder der Vergleich von zwei Marken auf wettbewerbswidrige Art und Weise dargestellt wird.

Dr. Thomas Schulte und Ralf Hornemann, Rechtsanwälte
Der Verfasser ist für den Inhalt verantwortlich
Sofortkontakt Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte
Weitere interessante Beiträge finden Sie auf unserer Internetseite unter Pressemitteilungen

Kontakt:
Rechtsanwaltskanzlei Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte
Friedrichstrasse 133 (gegenüber Friedrichstadtpalast)
10117 Berlin (Mitte)
Telefon: (030) 71520670
Telefax: (030) 71520678
e-Mail: dr.schulte@dr-schulte.de
Internet: http://www.dr-schulte.de
Büro Berlin Süd:
Malteserstrasse 170/172
12277 Berlin
 
Büro München-Leopoldstrasse:
Beichstrasse 5
80802 München
Telefon: 089 - 235 146 142
Telefax: 089 - 235 146 143
Die Kanzlei ist seit 1995 schwerpunktmäßig auf dem Gebiet des Kapitalanlagen- und Bankenrechts sowie auf dem Gebiet des Verbraucherschutzes tätig und vertritt bundesweit die Interessen einzelner Anleger. Die Kanzlei verfügt über zwei Büros in Berlin und eine Zweigstelle in München.

Ergänzende Absenderangaben mit allen Kanzleistandorten finden Sie im Impressum auf unserer Internetseite www.dr-schulte.de

Autor (ViSdP): Dr. iur. Thomas Schulte, Dr. Schulte und Partner - Rechtsanwälte, 10717 Berlin


Das Datum, an dem dieser Artikel eingestellt wurde, entspricht nicht zwingend dem Tag der Erstellung dieses Artikels. Bitte informieren Sie sich im Zweifel beim Autor oder einem anderen Fachmann über die Aktualität und Richtigkeit der Inhalte.


Anzeige:

 
SeitenanfangSeitenanfang
 

Anwaltzentrale.de – Ein Service der cemore GmbH
Lindenstraße 102a | 49393 Lohne | Deutschland
Tel.: +49 4442/8027-0 | Fax.: +49 4442/8027-29 | E-Mail: info@cemore.de

Impressum | Anwaltsuche | Fachartikel | Autoren | Für Anwälte | Über uns | Kontakt | Fachartikel Sitemap

Anwaltzentrale.de führt keine Rechtsberatung durch.
Alle verwendeten Markennamen und Bezeichnungen sind eingetragene Warenzeichen und Marken der jeweiligen Eigentümer.