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Profil von Dr. / LL.M. Mirko Möller
 
 
Name: Dr. / LL.M. Mirko Möller
Kanzlei: SCHLÜTER GRAF Rechtsanwälte PartG mbB
Straße: Königswall 26
Ort: 44137 Dortmund
Tel.: 0231 - 9144550
Fax: 0231 - 91445530
E-Mail: moeller@schlueter-graf.de
Internet: http://www.schlueter-graf.de/
   
Fachanwalt: Gewerblicher Rechtsschutz / Handels- und Gesellschaftsrecht

  • Rechtsanwalt seit 2003
  • Fachwanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz seit 2006
  • Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht seit 2007
  • Legum Magister (LL.M.) Gewerblicher Rechtsschutz
  • Zahlreiche Veröffentlichungen zu Themen des Gesellschaftsrechts, des gewerblichen Rechtsschutzes und des allgemeinen Zivilrechts
  • Seit 2009: Mitglied des gemeinsamen Fachausschusses der Rechtsanwaltskammern Hamm, Frankfurt a.M., Kassel und Thüringen für Gewerblichen Rechtsschutz
  • Seit 2010: Vorsitzender des Fachausschusses für Gewerblichen Rechtsschutz der Rechtsanwaltskammer Hamm
  • Seit 2011: Mitglied des Ausschusses für Gewerblichen Rechtsschutz der Bundesrechtsanwaltskammer


Fachartikel:
   
Handels- und Gesellschaftsrecht

» Europäisches Parlament fordert neue Gesellschaftsform
Insolvenzrecht

» BGH: Kündigungsrecht bei Insolvenzantrag
   
Internetrecht - Onlinerecht - Ebay

» BGH: Gründe bei Widerruf im Fernabsatzgeschäft unerheblich
» SCHLÜTER GRAF Rechtsanwälte erstreiten Schadensersatzurteil gegen Abmahnanwalt Gereon Sandhage
» Werbung in Autoreply-E-Mail zulässig?
» Fotoklau im Internet: Streitwert 7.500 Euro
» Verjährung von Ansprüchen bei Filesharing: 3 Jahre? 10 Jahre?
» BGH zur E-Mail-Empfehlungswerbung („Tell-a-friend-Funktion“)
» Landgericht Berlin verurteilt Betreiber von Google-Maps
» OLG Braunschweig: Keine Anwendung der MFM-Empfehlungen bei privater eBay-Auktion
» Haftung des WLAN-Betreibers - Zahlreiche Gerichtsentscheidungen
» Amtsgericht Mühlheim an der Ruhr setzt Streitwert für Abwehr unerwünschter E-Mail-Werbung auf 500 Euro fest
» Oberlandesgericht Köln erschwert Filesharing-Massenabmahnungen
» LG Frankfurt a.M.: Keine Haftung des Hotelbetreibers bei Filesharing der Gäste
» Abo-Fallen im Internet - doch strafbar?
» BGH: Haftung des Inhabers eines Internet-Anschlusses bei Betrieb eines WLAN-Routers und Missbrauch im Rahmen von Tauschbörsen (Filesharing)
» Haftung bei unerlaubter E-Mail-Werbung (Spam)
» Streitwert bei Unterlassungsklage gegen unerwünschte E-Mail-Werbung
» (Kein) Porsche für 5,50 Euro!
» BGH: Haftung des Inhabers eines eBay-Accounts – Halzband
» OLG Düsseldorf: Keine Haftung des Admin-C
» Internet-Abzocke: Kostenpflichtigkeit einer Leistung nicht erkennbar?
» Vertragsstrafe für Spaßbieter bei eBay?
» Landgericht Koblenz: Porsche für 5,50 Euro?
» EuGH: Angabe der Telefonnummer nicht zwingend
» Bundesjustizministerium informiert über Anbieterkennzeichnung im Internet („Impressumspflicht“)
» Haftung bei Urheberrechtsverletzung über ungesicherte WLAN-Verbindung
» Speicherung von IP-Adressen durch Internet-Provider
» LG München I: Urheberrechtsverletzung im Internet – Eltern haften für Ihre Kinder?
» OLG Frankfurt: Keine uneingeschränkte Haftung bei Missbrauch einer WLAN-Verbindung
» Angabe von Mehrwertsteuer und Versandkosten: BGH erleichtert Online-Handel
» Achtung Verkäufer: Beweis für eBay-Gebot schwierig
» Online-Versandhändler – Abmahn- und Klageopfer?
» Anfechtung eines Kaufvertrages bei „erfundener“ Herstellerpreisempfehlung
» Gewährleistungsausschluss bei eBay
» OLG Frankfurt a.M.: Keine Haftung des Internet-Providers bei Zugang zu rechtswidrigen Inhalten
» Impressum auf mich-Seite ausreichend
» Fotoklau bei eBay-Auktionen – ein echtes Ärgernis
» Landgericht Düsseldorf schränkt Haftung für Forenbetreiber ein
» Haftstrafe wegen Markenverletzung: Landgericht Bochum verhängt empfindliche Strafe
» BGH: eBay haftet für Verstöße bei Einstellung jugendgefährdender Artikel
» Landgericht Hamburg: Haftung des Forenbetreibers für fremde Äußerungen
» eBay-Handel: Handeln unter fremdem Benutzernamen
» Widerrufsbelehrung bei Teilzahlungskauf muss deutlich sein
» Spamming: Verwendung gekaufter E-Mail Adressen „schuldhaft?“
» Neue Gerichtsentscheidungen zum Thema „Spam“
» Gewerbliche eBay-Angebote: Vorname muss vollständig angegeben werden
» Spammen kann teuer werden: „Streitwertbestrafung“ statt Bußgeld?
» Karlsruhe: Doch Haftung der Forenbetreiber?
» Haftung des Admin-C für Wettbewerbsverstöße?
» Vorsicht bei Fernabsatz: Widerrufsrecht auch nach erbrachter Leistung
» Landgericht Kleve: Weiteres Urteil zur Widerrufsfrist bei eBay-Kauf
» Verbraucherzentrale fordert mehr Engangement bei SPAM-Bekämpfung
» OLG Oldenburg: Pflichtangabe der Telefonnummer bei gewerblichen eBay-Auktionen
» Versehentlich zu niedriger Angebotspreis bei eBay? OLG Oldenburg: Anfechtung möglich!
» Neue Domain-Entscheidung des Bundesgerichtshof
» Keine Strafbarkeit bei Links zu Internet-Seiten mit verbotenem Inhalt?
» Webkatalog-Betreiber muss Inhalt zumindest auf leicht erkennbare Gesetzesverstöße überprüfen
» Private und gewerbliche Angebote bei eBay
» Internet: Verlinkung auch unter Nennung fremder Markennamen zulässig
» Ist der Betreiber eines Online-Forums zur Überprüfung auf etwaige Rechtsverstöße von Forumsteilnehmern verpflichtet?
Urheber- und Medienrecht

» Schadensersatz bei Bilderklau: 20 Euro bei Verwendung eines Fotos in eBay-Aktion
» Amtsgericht Düsseldorf: Umfassende Entscheidung zum Schadensersatz bei Filesharing
» Erneute Entscheidung des OLG Frankfurt zur Zustellung von s/w-Kopien von einstweiliger Verfügung
» OLG München: Honorarempfehlungen der MFM keine Grundlage für Schadensersatz bei von Fotoamateuren erstellten Produktfotos
» OLG Hamm zum Schadensersatz bei Bilderklau – MFM-Broschüre Bildhonorare („MFM-Empfehlungen“)
» Fotoklaus im Internet: Streitwert für Unterlassungsanspruch
» Schadensersatz für urheberrechtswidrige Fotonutzung nur 5 Euro?
» BGH: Haftung bei Missbrauch von WLAN-Router
» OLG Hamburg zur Haftung des Betreibers eines Internet-Forums
» OLG Brandenburg: Verwendung fremder Fotos bei eBay
» OLG München zu Urheberrechtsverstößen im Internet – Keine grundsätzliche Haftung der Eltern?
» Abmahnkosten: BGH spricht auch Unternehmen mit eigener Rechtsabteilung Kostenerstattungsansprüche bei Urheberrechtsverle
» Begrenzung der Erstattung von Abmahngebühren im Urheberrecht
» Einstweilige Verfügung gegen Usenet-Provider aufgehoben
» OLG Frankfurt a.M.: Keine Überwachung von Familienangehörigen bei Internet-Nutzung
» Müssen Abmahnkosten bei "Massenabmahnungen" erstattet werden?
   
Verwaltungsrecht

» Bundesverwaltungsgericht: Anspruch auf Auskunftssperre bei Direktwerbung
Binnenschifffahrtsrecht

» Segeln: Kein Haftungsausschluss bei Regatta auf Bodensee
   
GmbH-Recht

» Doch keine Sozialversicherungspflichtigkeit von GmbH-Geschäftsführern?
Marken- und Domainrecht

» Markenmäßige Benutzung eines Zeichens bei Imagewerbung
» LG Mannheim: Kosten für Patentanwalt bei kennzeichenrechtlicher Abmahnung sind erstattungsfähig
» Anmeldung von Gemeinschaftsmarken wird zum 1. Mai 2009 preiswerter
» Europäischer Gerichtshof: „Matratze“ als Marke für Matratzen möglich?
   
Presserecht

» Recht am eigenen Bild: Absoluter Unterlassungsanspruch gegen Bildveröffentlichungen?
» Journalistische Recherchepflicht bei Agenturmeldungen
Schuldrecht

» BGH: Schuldner muss bei Verzug regelmäßig Anwaltskosten erstatten
   
Telekommunikationsrecht

» Telefonmehrwertdienste: OVG NRW bestätigt Verbot des sog. Tastendruckmodells
» Telefonmehrwertdienste: Tastendruckmodell nach VG Köln weiterhin vorläufig verboten
Vertragsrecht

» Teurer Internet-Dienst: Versteckte Entgeltklausel unwirksam
   
Wettbewerbsrecht - Werberecht

» BGH verhindert unangemessene Drohung mit SCHUFA-Meldung
» EuGH: Geschäftspraxis nur dann irreführend, wenn diese geeignet ist, den Verbraucher zu einer geschäftlichen Entscheidung zu veranlassen, die er ansonsten nicht getroffen hätte.
» Beweislast bei (falschen) Behauptungen in der Werbung
» Werbeanrufe – Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht?
» BGH zur Wirksamkeit einer Opt-In-Erklärung für Telefonwerbung
» Werbung mit Garantien, wichtige Klarstellung durch BGH
» Landgericht Berlin untersagt vorformulierte Opt-In-Erklärungen auf Gewinnspielkarten und Bestellcoupons
» Amtsgericht München: Keine Rechtfertigung für E-Mail-Werbung nach einmaligem E-Mail-Kontakt
» Gesetz gegen unerlaubte Telefonwerbung tritt in Kraft
» Zustellungsfehler: s/w-Kopie reicht nicht!
» OLG Hamm: Keine Gratis-Möbel bei EM-Sieg
» OLG Stuttgart: Einstweilige Verfügung muss durch Parteizustellung vollzogen werden
» OLG Hamburg: Einwilligungserklärung zur Telefonwerbung auf Gewinnspielkarten
» Kein Abmahnkostenersatz bei Rechtsmissbrauch
» OLG Frankfurt a. M.: Kein Rechtsmissbrauch bei „Gegenabmahnung“
» OLG Karlsruhe: Keine Fristverlängerung bei Abmahnfrist während Abwesenheit des Geschäftsführers
» Bundestag beschließt Gesetz zur Eindämmung von Telefonwerbung
» Rückforderung gezahlter Abmahnkosten
» Keine Antwortpflicht bei Abmahnung
» Erstattung der Anwaltskosten bei unberechtigter Abmahnung
» Änderungen des UWG in Kraft
» Ortsnamen in Domains: Nicht zwingend Spitzenstellungsbehauptung
» Kann eine Opt-In-Zusicherung vor Haftung schützen?
» Unterlassungsansprüche und Rechtsnachfolge
» Coldcalling: Callcenter-Vertrag unwirksam
» Gesetzesentwurf der Bundesregierung zur Bekämpfung von Telefonwerbung
» Unverlangte Werbung per E-Mail und SMS: Opt-In oder Opt-Out?
» Geht Bundesregierung nunmehr tatsächlich gegen unerwünschte Telefonwerbung vor?
» BGH: Auch gewerbliche Nachfrage kann als belästigende Werbung und Spam eingestuft werden
» Zulässige Telefonwerbung bei nur vermutetem Einverständnis
» BGH: Falsche Gewinnmitteilungen können strafbar sein
» Coldcalling trotz Opt-In-Erklärung?
» Zustellung einer einstweiligen Verfügung? Fehler bei Zustellung von s/w-Kopien?
» Arzt in Berufskleidung in Werbung zulässig?
» Versicherter oder unversicherter Versand bei gewerblichen eBay-Auktionen?
» Achtung eBay-Händler: „Unfreie zurückgesandte Ware wird nicht angenommen ...“ – Unterlassungsverfügung des OLG Hamburg
» Kein Wettbewerbsverstoß bei Beschäftigung eines vertragsbrüchigen Mitarbeiters
» Haftung für Fehler einer Werbeagentur
» BGH: Auskunftsanspruch bei Werbe-SMS
» Teuerer Zustellungsfehler: Einstweilige Verfügung muss an Prozessbevollmächtigten zugestellt werden
» Cold Calling: Keine Verschärfung der Sanktionen bei unerlaubter Telefonwerbung im Zusammenhang mit Richtlinienumsetzung
» Die verschwundene Abmahnung – oder: Wer zahlt die Kosten?
» OLG Frankfurt: Auch Abmahnserie mit 200 Abmahnung nicht rechtsmissbräuchlich
» Online-Handel: Vorsicht auch bei Widerrufsbelehrung nach dem amtlichen Muster
» OLG Hamburg: Ad-hoc-Mitteilung kann Wettbewerbshandlung sein
» Einstweilige Verfügung: Gefährliche Zustellungsfehler
» Wettbewerbsrechtliche Abmahnung muss nicht zugehen
» Endlich: Anti-Spam-Gesetz
» Landgericht Bonn verbietet Telefonwerbung
» Interessantes Urteil des Amtsgerichts München: Unerwünschte E-Mail-Werbung
» Telefon- Fax und E-Mail-Werbung noch möglich?
» BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Unerwünschte Telefonwerbung soll als Ordnungswidrigkeit eingestuft werden
» Abgemahnt! – Wie reagieren?
Zivilrecht, allgemein

» Kein Ausschluss des Bereicherungsanspruches bei routinemäßiger Zahlung
» AGB-Recht: Klauselkontrolle von Preisbestimmungen
» Kein BGH-Anwalt für Klagerücknahme in Revisionsinstanz
» OLG Celle: Drohung mit Schufa-Eintrag kann Nötigung sein
» Kein fliegender Gerichtsstand beim selbständigen Androhungsverfahren
» BGH: Keine Kostenfreiheit bei unstatthafter Beschwerde
» OLG Hamm: Streitwert bei unerlaubter Telefax-Werbung in durchschnittlichen Fällen 7.500 Euro
» Die Berufungsbegründung
» Weiterer Erfolg gegen Adressbuch-Betrug: Erfreuliche Entscheidung des LG Hamburg
» Rechtskonforme Widerrufsbelehrung – gibt es die überhaupt?
» Der Rechtsweg ist ausgeschlossen – geht denn das?
» In der Abo-Falle: Anspruch gegen Rechtsanwalt?
» Persönliche Haftung des Rechtsanwalts bei Abo-Fallen – opendownload.de
» Farb- und Strukturabweichung bei Naturstein kein Mangel
» Zeitschriftenbeitrag zu „Vertragsfallen“ im Internet
» Sind Streitgenossen als Kostengläubiger Gesamtgläubiger?
» Gerichtsentscheidungen zu Abo-Fallen im Internet
» Anfechtungsrecht bei unerwünschtem Telefonbucheintrag
» Rückabwicklung von Zahlungen innerhalb von Schenkkreisen: Verjährung von Forderungen
» BGH bestätigt Rechtsprechung zu Schenkkreisen
» Kostenerstattung für Anwaltsschreiben
» Adressbuchschwindel und Ärger mit Gewerbeverzeichnissen
» Formulierung von Unterlassungsanträgen
» Geld als „Sache“? – Zinsschaden bei Sachentzug
» Keine internationale Zuständigkeit der deutschen Gerichte bei Urheberrechtsverletzung unter ausländischer Domain
» Neue Muster für Widerrufsbelehrung ab 1. April 2008
» Teurer Eintrag in Gewerbeverzeichnis? Landgericht Köln verneint Zahlungspflicht
» Unterlassungsanspruch nach Verschmelzung
» Kein Zeuge in Sicht? – Bundesarbeitsgericht lässt Parteivernehmung auch bei Vier-Augen-Gespräch zu
» Ist das Kleingedruckte immer klein gedruckt?
» Schenkkreise – Zahlungen können zurückgefordert werden
 
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